Reform des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG)

By 14. Juli 2016Allgemein

Kabinett beschließt Gesetzreform

Mehr Sicherheit im Luftverkehr

Die Sicherheit des Luftverkehrs wird verbessert: Für die Luftfracht werden sogenannte „sichere Lieferketten“ rechtlich geregelt. Arbeitnehmer in sicherheitsrelevanten Bereichen werden schärfer überprüft. Das Kabinett hat die Reform des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg gebracht.

„Sichere Lieferketten“ und gründlichere Überprüfungen von Arbeitnehmern in sicherheitsrelevanten Bereichen – das sieht die Reform des Luftsicherheitsgesetzes vor, die das Bundeskabinett beschlossen hat.

Europäische Vorgaben umgesetzt

Mit der Reform des Luftsicherheitsgesetzes wird das nationale Recht an die geänderten EU-rechtlichen Bestimmungen im Bereich der Luftsicherheit angepasst.

Im Bereich der Luftfracht wird die sogenannte „sichere Lieferkette“ rechtlich geregelt. Hier geht es um Zulassung und Überwachung der beteiligten Unternehmen.

Zu den Beteiligten einer sicheren Lieferkette gehören reglementierte Beauftragte, bekannte Versender, Transporteure, Unterauftragnehmer von reglementierten Beauftragten, reglementierte Lieferanten und bekannte Lieferanten. Die Zulassung dieser Beteiligten erteilt die Luftsicherheitsbehörde.

Um schnell und effizient auf mögliche Gefährdungslagen im Bereich der Luftsicherheit reagieren zu können, werden Befugnisse des Bundesinnenministeriums festgeschrieben. Es kann beispielsweise ein Einflug-, Überflug-, Start- oder Frachtbeförderungsverbot verhängen.

Zu finden ist der Artikel der Bundesregierung unter folgendem Link:

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/07/2016-07-13-luftsicherheitsgesetz.html

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/07/2016-07-13-luftsicherheitsgesetz.html

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.